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GEZ ende 2006 auch fuer PC's

BeitragVerfasst: Mi Jan 11, 2006 2:18
von matop
Naja... eigendlich ein altes Tema da das ganze schon im Fruehjahr letzten Jahres beschlossen wurde... trotzdem sind die beispiele und einige andere Dinge recht interessant..
Beispielsweise wird ja gehoft das diese Gebuer nicht fuerLinux und Mac user zutrifft. Dieses ist nach definition des Stattsvertrages aber dennoc der Fall. Laut dieses reicht alleine die moeglichkeit ohne technischen aufwand das ganze zu empfangen. Dabei spielt es keinerlei Rollen ob nun ein Sender empfangbar ist oder nicht... es reicht die moeglichkeit des empfangens also der internet anschluss selber...

Ausserdem gibt es ja immer noch einige Studenten die von Premiere (besonders im Kieler bereich) rumgeschickt werden mit den Slogan "Wenn ihr premiere kauft braucht ihr keine GEZ zahlen da ihr hier nur dvbt empfang habt und es anbieter des Kabelnetzes in Kiel gibt die alle oeffentlich rechtlichen Sender aushebeln.
Auch dieses ist vom Stattsvertrag abgesichert.
Man lese sich volgendes Beispiel durch (dieses stimmt mit den richtlinien des Stattsvertrages uebrigen ueberein hab nachrecherchiert):

-- schnipp --
Ich besitze kein DVB-T-Zusatzgerät (Set-Top-Box). Kann ich nach Umstellung auf digitale Empfangstechnik mein Fernsehgerät deshalb abmelden?
Nein. Die Rundfunkgebührenpflicht entfällt nicht durch die Umstellung auf digitalen Fernsehempfang.
Ein Rundfunkgerät wird immer dann zum Empfang bereitgehalten, wenn der Rundfunkempfang ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand möglich ist.
Es kommt dabei nicht darauf an, ob und in welchem Umfang Programme tatsächlich empfangen werden oder ob das Gerät überhaupt genutzt wird. Für die Gebührenpflicht genügt es, wenn das Gerät z.B. durch einfache Handgriffe in Betrieb genommen werden kann.
Die Installation einer Set-Top-Box erfordert keinen besonderen technischen Aufwand und ist durch einfache Handgriffe vorzunehmen.
-- schnapp --

Also auch wieder eine FRechheit...

Was man dagegen tun kann.? momentan nicht viel. Der Staatvertrag lief im winter 2004 ab und wurde von bislang allen Bundeslaendern unterschrieben.
Dabei kann jedes Land den Staatsvertrag selbststaedig kuendigen mit 1 Jahr vorrausanmeldung und fruehestens 31.12.2008 also in 2 Jahren...
Vielleicht sollte man jetzt rechtzeitig anfangen in Kiel ein wenig druck zu machen um in 2 Jahren aus den Vertrag zu kommen... dennn ich persoenlich kann sehr gut darauf verzichten ein haufen an geld fuer 2 stunden fernsehen in der Woche zu zahlen...

So mein Roman ist vorbei und ich entschuldige mich im nachhinnein fuer jegliche fehler (rechtschreibung und gramatikalisch)
Gruss
Matthias