Nicht nur Patente, auch GEZ wird immer schlimmer

Fast täglich kommen unsere "Volksvertreter" auf neue Ideen, wie sie uns besser kontrollieren und überwachen können. Dazu kommen Ideen zur Patentierung von Software, wodurch speziell der Bereich OpenSource unter Beschuss kommt. Hier könnt ihr euch über diese Themen austauschen

Nicht nur Patente, auch GEZ wird immer schlimmer

Beitragvon Mike » Sa Jan 07, 2006 18:30

Moin zusammen!

Folgendes konnte man heute im Heise-Newsticker erfahren:

---schnippel---

UMTS-Handys in gebührenrechtlicher Grauzone

Neben der ab 2007 fälligen Gebühr auf Internet-PCs[1] könnte für einige Nutzer moderner Kommunikations- und Informationstechnik schon heute eine zusätzliche Rundfunk- und Fernsehgebührenpflicht drohen. Denn nach Recherchen der Berliner Zeitung[2] will die Gebühreneinzugszentrale (GEZ)[3] nicht nur künftige TV-taugliche Handys als "mobile Rundfunkempfänger" einstufen, sondern die Gebührenpflicht soll auch schon für bereits existente UMTS-Handys bestehen, die Rundfunk- und Fernsehinhalte per Internet empfangen können. Hingegen vertritt man beim Mobilfunk-Provider Vodafone[4] die Ansicht, das eigene UMTS-Angebot werde nicht als Rundfunk qualifiziert, wie die Berliner Zeitung weiter berichtet.

Ob UMTS-Kunden nun damit rechnen müssen, unter die Rundfunk- und Fernsehgebührenpflicht zu fallen, darf damit derzeit als unklar gelten. Sicher ist indes, dass Privatnutzer ohnehin nur selten zusätzliche 17,03 Euro Rundfunk- und Fernsehgebühr monatlich berappen müssten: Wer bereits einen Fernsehempfänger bei der GEZ gemeldet hat, wird für weitere privat genutzte Geräte – egal ob mobil oder am selben Standort – nicht mehr zusätzlich zur Kasse gebeten.
(mri[5]/c't) (mri/c't)

URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/68098
Links in diesem Artikel:
[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/51982
[2] http://www.berlinonline.de/berliner-zei ... 15461.html
[3] http://www.gez.de/
[4] http://www.vodafone.de/start.html

---schnappel---

Nun ist das Thema Software-Patente zur Zeit etwas in den Hintergrund getreten (vom Tisch ist das längst noch nicht!!), da kommen die Raubritter von der GEZ wieder auf die Bühne mit ihren neuesten Ideen, wie sie uns abzocken können...

Wie liebe ich doch Premiere, DAS kann ich wenigstens kündigen, wenn ich keinen Bock mehr drauf habe...

Mike

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